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  Rentenversicherung

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• BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

  Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer …

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Eine Tätigkeit im oberen Bereich des Angelernten erfordert nach ständiger Rechtsprechung des BSG eine betriebliche Ausbildung von mehr als drei Monaten, damit sie als Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter in Betracht gezogen werden kann (BSG, Urteil vom 18. Februar 1998 - B 5 RJ 34/97 R, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).

  Eine Tätigkeit im oberen Bereich des Angelernten erfordert nach ständiger Rechtsprechung des BSG eine betriebliche Ausbildung von mehr als drei Monaten, damit sie als Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter in Betracht gezogen werden kann (BSG, Urteil vom 18. Februar 1998 - B 5 RJ 34/97 R, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61).

• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 104/79

  Berufsschutz - Facharbeiter - Lohnabsicherung - Facharbeiterlohn

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  (BSG, Urteil vom 12. November 1980 - 1 RJ 104/79 -, SozR 2200 § 1246 Nr. 69 (LT1,ST1-2)).
• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Üblich sind Bedingungen, wenn sie nicht nur in Einzel- oder Ausnahmefällen anzutreffen sind, sondern in nennenswertem Umfang und in beachtlicher Anzahl (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R -, BSGE 109, 189-199, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16, Rn. 29).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 12.07.2018 - L 8 R 883/14

  Summierung von gewöhnlichen Leistungseinschränkungen - Benennungspflicht - …

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Insbesondere das LSG Berlin-Brandenburg (vgl. Urteil v. 12.07.2018 - L 8 R 883/14) hat nach sehr umfangreichen und ausführlichen berufskundlichen Ermittlungen, Einholung von Gutachten und Auskünften zahlreicher Sicherheitsunternehmen ein Bild von der Lage am Arbeitsmarkt in Bezug auf Pförtnertätigkeiten so beschrieben, dass die Tätigkeit des Pförtners an der Nebenpforte im Rahmen einer veränderten Arbeitswelt isoliert nicht mehr angeboten wird.
• BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

  Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Die Einordnung des Berufes in eine bestimmte Stufe des Berufsschemas erfolgt nicht ausschließlich nach der Dauer der förmlichen Berufsausbildung, sondern auch nach der Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt dem aus der Mehrzahl von Faktoren zu ermittelndem Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 1994 - Az.: 13 RJ 35/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).
• BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R

  Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Auch wenn in einem Beruf der herkömmliche Ausbildungsweg nicht durchlaufen wurde, besteht ein entsprechender Berufsschutz, wenn er nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt wurde, der Versicherte über die für die Wettbewerbsfähigkeit erforderlichen theoretischen Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten verfügt und sich dies auch in einer entsprechenden Bezahlung bzw. tariflichen oder tarifvertraglichen Einstufung widerspiegelt (vgl. BSG, Urteil vom 20. Juli 2005 - Az.: B 13 RJ 29/04 R, nach juris).
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. BSG, Urteile vom 14. Mai 1996 - Az.: 4 RA 60/94 in BSGE 78, 207, 218 und vom 24. März 1998 - Az.: B 4 RA 44/96 R, nach juris).
• BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93

  Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Die Arbeiterberufe werden durch das Mehrstufenschema in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden (vgl. BSG, Urteil vom 3. November 1994 - Az.: 13 RJ 77/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. BSG, Urteile vom 14. Mai 1996 - Az.: 4 RA 60/94 in BSGE 78, 207, 218 und vom 24. März 1998 - Az.: B 4 RA 44/96 R, nach juris).
• SG Altenburg, 13.12.2021 - S 17 R 196/21

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus SG Nordhausen, 18.01.2024 - S 20 R 28/20

  Die Kammer sieht zudem wie auch das SG Altenburg (SG Altenburg, Urteil vom 13. Dezember 2021 - S 17 R 196/21 -, Rn. 45 - 47, juris) auf Grundlage der überzeugenden Ausführungen in aktuellen Urteilen des LSG Berlin-Brandenburg eine Arbeitsmarktgängigkeit einer solchen, auf das konkrete Einsatzgebiet der Nebenpforte beschränkten Tätigkeit nicht mehr als gegeben an.
• SG Nordhausen, 15.12.2022 - S 20 R 956/19

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen …
• SG Nordhausen, 15.12.2022 - S 20 R 1915/18

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der …